Welche Maßnahmen wären nötig, um bezahlbaren und qualitativ hochwertigen Wohnraum für untere und mittlere Einkommensschichten zu schaffen und zu erhalten? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine an der Bauhaus-Universität Weimar verfasste Studie, welche im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellt und heute veröffentlicht wurde.
Eine gute und bezahlbare Wohnung oder Sozialwohnung zu finden, wird immer schwieriger, vor allem für untere und mittlere Einkommensschichten. Immer mehr Landesregierungen widmen sich daher verstärkt dem Thema Wohnen. Die jetzt veröffentlichte Studie mit dem Titel »Soziale Wohnraumversorgung in Thüringen. Herausforderungen und Möglichkeiten der Landesebene« empfiehlt mehrere Wege aus dieser aktuellen Lage, darunter insbesondere die Gründung eines landeseigenen Thüringer Wohnungsunternehmens. Dieses solle ein breites Aufgabenspektrum übernehmen, etwa in den Bereichen Neubau, Ankauf, Sanierung und Bewirtschaftung.
Dr. Lisa Vollmer, Autorin der Studie und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäische Urbanistik der Bauhaus-Universität Weimar, erklärt die Empfehlungen, die in der Studie dargelegt werden: »Entscheidend ist, dass ein landeseigenes Wohnungsunternehmen nicht in Konkurrenz, sondern in Kooperation mit den bestehenden kommunalen und genossenschaftlichen Unternehmen aufgebaut wird.« So werden in der Studie ebenfalls die Aspekte aufgegriffen, die bei der Gründung eines landeseigenen Wohnungsunternehmens zu berücksichtigen wären. Zudem werden erste Anregungen zu Aufgaben und Ausgestaltung gegeben. »Der Gründungsprozess sollte als partizipativer Prozess gestaltet werden – unter Beteiligung aller relevanten Akteur*innen. Dazu gehören der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, der Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft und auch Sozialverbände«, so die Autorin weiter.
Vollmer empfiehlt, von Anfang an Mitbestimmungsstrukturen für die Mieter*innen als auch für die Kommunen zu etablieren. Gleichzeitig verweist sie auf noch ungeklärte Fragen. Zu diesen zählen die Finanzierung über das Eigenkapital, das aus dem Haushalt aufzubringen wäre, oder die Einbringung landeseigener Grundstücke. Auch die geeignete Rechtsform ist noch nicht abgeschlossen geklärt, die aber notwendig ist, um einen langfristigen Privatisierungsschutz und die dauerhafte Bezahlbarkeit der landeseigenen Wohnungsbestände zu gewährleisten.
»Wohnen ist ein Menschenrecht. Seit vielen Jahren erleben wir eine grassierende Wohnungsnot. Immer mehr Menschen engagieren sich für bezahlbaren Wohnraum, öffentliche Wohnungsbauprogramme oder eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit als relevanten nicht-profitorientierten Wohnungssektor. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt dieses Engagement mit Recherchen und Studien«, sagt Daniela Trochowski, Geschäftsführerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die nun vorliegende Studie zeige konkrete Handlungsoptionen für den Freistaat Thüringen auf.
Die Studie »Soziale Wohnraumversorgung in Thüringen. Herausforderungen und Möglichkeiten der Landesebene« basiert auf der Auswertung von Dokumenten und Interviews mit relevanten Stakeholdern in Thüringen, unter anderem aus dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur (TMIL), der Thüringer Aufbaubank (TAB), der der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) und vom Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. (vtw). Darüber hinaus wurden Expert*innen aus anderen Bundesländern konsultiert.
Die Studie wird in einem Fachgespräch mit Akteur*innen am 18. März 2024, 17 Uhr, am Institut für Europäische Urbanistik öffentlich vorgestellt und diskutiert. Daran nimmt u.a. Susanna Karawanskij, Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft teil. Journalist*innen werden bei Teilnahme um Anmeldung gebeten. Gerne vermittelt die Bauhaus-Universität Weimar im Vorfeld der Veranstaltung Hintergrundgespräche mit Expert*innen.
Öffentliche Vorstellung der Studie: Fachgespräch und Diskussion mit Akteur*innen
Montag, 18. März 2024, 17 Uhr
Institut für Europäische Urbanistik, Belvederer Allee 5, 99423 Weimar
Eintritt frei
Link zur Studie: »Soziale Wohnraumversorgung in Thüringen. Herausforderungen und Möglichkeiten der Landesebene«
Für Anmeldung und Rückfragen steht Ihnen gern Gabriela Oroz, Referentin für Fakultätsmarketing an der Fakultät Architektur und Urbanistik, telefonisch unter +49 (0) 36 43 / 58 31 15 oder per E-Mail an gabriela.oroz[at]uni-weimar.de zur Verfügung. Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung können Sie sich an die Pressesprecherin Alrun Kaune-Nüßlein wenden, telefonisch unter +49 (0) 30 / 44 310 448 oder per E-Mail an alrun.kaune-nuesslein[at]rosalux.org.
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