Titel:
Entwicklung eines Leitfadens zur Prüfung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von PPP-Projekten im öffentlichen Hochbau
Auftraggeber:
PPP Task Force im Finanz- und Innenministerium NRW
Zeitraum:
2005 - 2007
Projektbeschreibung:
Die PPP-Task Force Nordrhein-Westfalen, die zentrale Organisationseinheit des Bundeslandes für das Thema Public-Private-Partnership (PPP), beauftragt zu wichtigen Themenbereichen Experten mit der Ausarbeitung von Leitfäden und Studien. Ziel ist es PPP als alternative Beschaffungsvariante transparent zu machen.
PPP-Projekte stellen i.d.R. kreditähnliche Rechtsgeschäfte dar und sind dadurch genehmigungspflichtig. Insbesondere aufgrund der langfristig angelegten vertraglichen Bindung handelt es sich bei den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) i.d.R. um komplexe Vertrags- und auch Rechenwerke, deren Prüfung die Kommunalaufsichten vor eine besondere Herausforderung stellen.
Ergebnisse:
Als Hilfestellung für die Kommunalaufsichten hat daher 2005 die Professur Betriebswirtschaftslehre im Bauwesen der Bauhaus-Universität Weimar gemeinsam mit der PPP-Task Force NRW und dem Innenministerium NRW eine Anleitung entwickelt, an hand derer eine zügige und effiziente und dennoch sachgerechte Beurteilung von WU bei PPP-Projekten ermöglicht wird.
Der so genannte "Plausibilitätscheck" stellt die kommunalaufsichtlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung von PPP-Projekten dar und formuliert Standards für die Durchführung und Prüfung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten.
Dazu wurden insbesondere praxisnahe Checklisten erstellt, mit denen die Plausibilität der Berechnungen hinterfragt werden kann. Zudem werden die zu prüfenden Elemente einer PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erläutert und die Auswirkungen verschiedener Projektkonstellationen aufgezeigt.
Inhalt:
- Grundlagen und rechtlicher Hintergrund von PPP
- Aufgaben der Kommunalaufsicht (Prüfungspflichten)
- Einbindung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU)
- Checklisten für Informationsgespräche im Rahmen der vorläufigen WU und der Plausibilitätsprüfung der abschließenden WU
- Grundlegende Voraussetzungen für die Genehmigung einer WU (Veranschlagung im Haushalt, Berücksichtigung der haushaltswirtschaftlichen Ausgangslage der Kommune)
- Prüfung der Berechnungsmethodik einer WU
- Berücksichtigung von Risiken
- Vergleich der Sicherheitsstrukturen von Projektfinanzierungen und Forfaitierung mit Einredeverzicht
Der vollständige Leitfaden Plausibilitätscheck kann hier eingesehen werden.
Bearbeiter: Prof. Dr. Hans Wilhelm Alfen, Dirk Daube